Regelwerk

Regelungen im Bereich Abfall


EU-Recht
KrWG Kreislaufwirtschaftsgesetz Begründung
KrW-/AbfG Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Entwurf KrW-AbfG2010 / Synopse / Bundesratsdrucksache 216/2011
 
Abfallerzeuger - Regelungen
AVV Abfallverzeichnis-Verordnung
Anwendungshinweise: Bund; Bbg, Bln
Vorschlag zur EAK-Umschlüsselung.pdf
- Zuordnung von Bodenaushub zur EAKV (NRW)
- Entwurf zur VwV AVV -
BestüVAbfV Bestimmungsverordnung überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertungaufgehoben vgl. § 3 AVV
VwV- Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle (Bbg)
NachwV Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise
Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren


Vollzugshilfe zum novellierten Nachweisrecht
=> VwV zur NachwV: LAGA-Muster-VwV; BW
=> VwV Abfallnachweisgebühren NRW

AbfKoBiV Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnungaufgehoben
AbfBetrbVO Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
VO - Geprüfter Meister/in für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung
VerpackV Verpackungsverordnung
" Nacherhebung -Einwegpfand" Zeiträume 2/1999 2/2000 5/2000 - 4/2001;
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag der Bundesländer (hier Ausgabe By)
 
Entsorger - Regelungen
EfbV Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe
Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften
Vollzugshilfe für die Anerkennung von Lehrgängen zum Fachkundenachweis
Landesregelung: HH
EgRL Entsorgungsgemeinschaftenrichtlinie
TgV Verordnung zur Transportgenehmigung
=> VwV zur TgV: LAGA-Muster-VwV; BW
 
Abfallarten spezifische Regelungen
ElektroG Elektro- und Elektronikgerätegesetz
VwV-ElekrtoG: BW
Kostenverordnung
ElektroGOwiZustV - Ordnungswidrigkeiten nach § 23 ElektroG; HB
Zuständigkeiten: HB, Th
AltfahrzeugV Altfahrzeug-Verordnung
AbfKlärV Klärschlammverordnung
Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung
Klärschlammverwertung ( BW) ( NDS)
Klärschlammuntersuchung (Th)
Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung (Nds)
AltpapierVO   Altpapierverordnung   HH
BioAbfV Bioabfallverordnung HH;
=> VwV zur BioabfV: Bbg, NRW
BiomasseV Biomasseverordnung (energetische Nutzung)
GewAbfV Gewerbeabfallverordnung
Vollzug der GewAbfV: LAGA, NRW
GewinnungsAbfV Gewinnungsabfallverordnung / Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
(EU) 333/2011 VO mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
 
Chemikalien-(kontaminierte)-Abfälle
AltholzV Altholzverordnung
Länderspezifisches: Nds
AltölV Altölverordnung
VO (EU) 1103/2010 zur Festlegung - gemäß der RL 2006/66/EG des - von Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren
2006/66/EG RL über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren
Entscheidung 2009/603/EG zur Festlegung von Anforderungen für die Registrierung der Hersteller von Batterien und Akkumulatoren gemäß der RL 2006/66/EG (Batterieverordnung)
Entscheidung 2009/851/EG zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der RL 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren
BattG Batteriegesetz
Zuständigkeiten:   Bbg; Th
BattGDV Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes BattV
ChemOzonSchichtV Chemikalien-Ozonschichtverordnungersetzt FCKW-VerbotsV
HKWAbfV Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel
ChemKlimaschutzV Chemikalien-Klimaschutzverordnung
PCBAbfallV PCB/PCT-Abfallverordnung
PCB-RL: Bewertung und Sanierung PCB-belasteter Baustoffe und Bauteile in Gebäuden
Merkblatt: Technische Anforderungen an die Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit
Protokoll über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Enschädigung für Ölverschmutzungsschäden
ÖlSG Ölschadengesetz
ÖlmeldeVO Ölmeldeverordnung
Internationales Übereinkommen von 2001 über die zivilrechtliche Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden

Deponierung/Entsorgung
AbfAblV Abfall-Ablagerungsverordnung aufgehoben
DepV Deponieverordnung Archiv DepV2002
s.a. BGR 127 Sicherheitsregeln "Deponien">
Entwurf zu Änderung der DepV 11/2010
DepVerwV Deponieverwertungsverordnung aufgehoben
VersatzV Versatzverordnung (Abfälle unter Tage)
Ta Abfall Ta Abfallaufgehoben
Ta Siedl Ta Siedlungsabfall aufgehoben
GW-Schutz Erste allgemeine Abfallverwaltungsvorschrift über Anforderungen zum Schutz des Grundwassers bei der Lagerung und Ablagerung von Abfällen aufgehoben
 

Grenzüberschreitende Abfallverbringung

(EG) 1013/2006 VO über die Verbringung von Abfällen
[ M25] LAGA-Vollzugshilfe

VO (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIa der VO (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht giltersetzt die VO (EG) Nr. 801/2007

Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
AbfVerBrG Gesetz über die Überwachung und Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
Zollstellen - Bekanntmachung der Zollstellen, über die Abfälle in den, aus dem oder durch den Geltungsbereich der EG-Abfallverbringungsverordnung sowie des Abfallverbringungsgesetzes verbracht werden können
Notifizierungsgebühren NRW
AbfVerbrGebv Abfallverbringungsgebührenverordnung
AbfVerbrBußV Abfallverbringungsbußgeldverordnung
Solidarfond Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung
Hohe-See-Einbringungsgesetz
AtAV Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung
Zuständigkeiten: NRW
   
LandesabfallG
Bbg
VO
Bln
AV
BW By HB He HH
LSA
( VV)
MV Nds NRW RP Sa, SH, Srl, Th
Baustellenabfall
- - - - - - HH - - - - - - - - -
Deponieüberwachung
- - - - - He - - - - NRW - - - - Th
Gebühren
Bbg - - - - - - MV - NRW - - - - Th
GewinnungsAbfV /  Mineralische Abfälle; Verwertung ( LAGA)
Bbg
Bbg
Bbg
Bbg
- BW He LSA NRW
Pflanzenabfall/Bioabfall
Bbg - BW By - He HH - MV Nds NRW RP Sa - Srl Th
Schiffsabfallentsorgung ← RL 2000/59/EG / Übereinkommen Rhein- /und Binnenschifffahrt/ Lagerkapazität, flüssige Abfälle
- - - By HB
VO
- HH - MV
KostO
Nds
Nds
NRW
VO
SH
Sonderabfall
Bbg Bln
1. 2
Geb.
BW By He
He
He
HH
HH
LSA - Nds
Nds
Geb
- RP
RP
RP
- SH Srl Th
Zuständigkeiten
Bbg - BW By HB - - LSA MV
MV
Nds NRW RP Sa SH Srl Th
Länderspezifisches
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Srl Th

Bayern
Sonderabfalldeponien Organisation des Staatsbetriebs Sonderabfalldeponien
ZTV wwG-StB Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Technische Lieferbedingungen für die einzuhaltenden wasserwirtschaftlichen Gütemerkmale bei der Verwendung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau

Baden-Württemberg
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des KrW/AbfG, der NachweisV und der TransportgenehmigungsV
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft
Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial
Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr über Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Klärschlammverwertung auf Böden,  Vollzug der Klärschlammverordnung und Beratungsaufgabe der unteren Verwaltungsbehörden zur Klärschlammentsorgung

Berlin
Umweltschutzgebühren - Abfall
Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Annahme bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben
Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin
Stellen für die Fremdkontrolle von Vorbehandlungsanlagen gemäß der Gewerbeabfallverordnung
 
Brandenburg
Baggergut Brandenburgische Richtlinie Anforderungen an die Entsorgung von Baggergut
Treibgut Einsammlung und Entsorgung von Abfällen und Tierkörpern aus Gewässern und an den Ufern
Entsorgung im Fall von Havarien  - Allgemeinverfügung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
VwV zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftige Abfälle
Öffentlichrechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entsorgung mineralischer Abfälle
Mineral.Abf. Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen
Deponie-
Nachsorge
Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen - Vollzug des Gesetzes zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern
Deponie-
sanierung
Einsatz von mineralischen Abfällen als Baustoff bei der Sanierung von Altablagerungen
Illegale Abfalllager - Verhinderung und Beseitigung von Abfalllagern, die nicht über die erforderliche Zulassung verfügen
Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages
Teilfreistellung vom obligatorischen Nachweisverfahren für die Entsorgung von Altholz, das einer besonders überwachungsbedürftigen Abfallart zuzuordnen ist
BTR RC-StB02 Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau -
Allgemeine VwV zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen nach § 5 Abs. 1 Nr.3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Umgang mit pechhaltigen Straßenausbaustoffen bei Baumaßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen
Erlass zur Regelung der Verwertung mineralischer Abfälle im Bergbau
 
Bremen
BremHSLG Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
      
Hamburg
AbfAusschlußVO Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
AbfBenVO Abfallbehälterbenutzungsverordnung - Verordnung über die Benutzung von Abfallentsorgungseinrichtungen
HWTVO VO zur Hamburger Wertstofftonne - VO über die getrennte Erfassung von verwertbaren Abfällen in der Hamburger Wertstofftonne
Zertifizierung von Händlern und Vermittlern als Entsorgungsfachbetrieb gemäß § 52 KrW-/AbfG
HmbSchEG Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz
SchiffsAbgV Schiffsabfallabgabenverordnung
Verordnung zur Andienung von Siedlungsabfällen zur Beseitigung
Verordnung zur Andienung von gefährlichen Abfällen zur Beseitigung
 
Hessen
AnZuVO Andienungs- und Zuweisungsverordnung
Abfallwirtschaftsplan-Verordnung
DEKVO Deponieeigenkontroll-Verordnung
Richtlinie für die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen
Erlass zur Entsorgung von Bodenmaterial aus Straßenbaumaßnahmen unter abfall- und bodenschutzrechtlichen Kriterien
KleinMengenV Verordnung über die Entsorgung von Sonderabfall-Kleinmengen
Aufgabenzuordnungsgesetz
Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen
 
Mecklenburg-Vorpommern
AbwAbfverbr Verordnung zur wasserrechtlichen Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG  über die Verbrennung von Abfälle
SchAbfEntG Schiffsabfallentsorgungsgesetz
SchAbfKostVO Schiffsabfall-Kostenverordnung

Niedersachsen
Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen
Entsorgung von Elektro-Altgeräten; Einstufung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung und Anzeige-, Genehmigungs- und Nachweispflichten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des Immissionsschutzes
Kompostierung von Pflanzenabfällen auf dezentralen Kompostierungsplätzen
Perfluorierte Tenside in kommunalen Klärschlämmen; Anforderungen an die landwirtschaftliche Verwertung
Untersuchungs-
stellen
Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung
 
Nordrhein-Westfalen
Untersuchungs-
stellen
Zulassung von Stellen für die Untersuchung von Abfällen, Sickerwasser, Oberflächenwasser und Grundwasser nach § 25 Landesabfallgesetz
DepSüVO Deponieselbstüberwachungsverordnung
Verwendung von Abfällen als Baustoff auf Deponien
Einsatz von mineralischen Stoffen aus industriellen Prozessen im Straßen- und Erdbau
Güteüberwachung von mineralischen Stoffen im Straßen- und Erdbau
HMVA Anforderungen an die Güteüberwachung und den Einsatz von Hausmüllverbrennungsaschen im Straßen- und Erdbau
RecyclBS Anforderungen an den Einsatz von mineralischen Stoffen aus Bautätigkeiten (Recycling-Baustoffe) im Straßen- und Erdbau
Anforderungen an die Güteüberwachung und den Einsatz von Metallhüttenschlacken im Straßen- und Erdbau
Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten
Merkblatt 38 Analysenverfahren und Parameter zur Untersuchung von Abfällen, Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen
 
Rheinland-Pfalz
EAG-Richtlinie Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten Elektro-Altgeräte-Richtlinie (LAGA-Richtlinie)
Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen
Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung
 
Saarland
  Saarländische Abwasserverordnung-Abfallverbrennung - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen
EVSG Gesetz über den Entsorgungsverband Saar

Sachsen-Anhalt
StabilisierungsRL Richtlinie für die Zulassung und Überwachung der Entsorgung von stabilisierten und verfestigten Abfällen
Richtlinie zur Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen
Auswahl von alternativen Oberflächenabdichtungssystemen für Deponien
Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen
Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Abfallrecht
Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie des Abfallverbringungsgesetzes bei der Überwachung von Abfalltransporten
 
Schleswig-Holstein
Landesverordnung über den Abfallwirtschaftsplan Siedlungsabfälle
Landesverordnung über die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen
 
Thüringen
ThürDepEKVO Thüringer Deponieeigenkontroll-Verordnung
Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung
VV-Asbest Durchsetzung des Herstellungs- und Verwendungsverbotes für Asbest
LAI Muster-VwV zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 BImSchG
SAbfKlMV Thüringer Kleinmengen-Verordnung - Thüringer Verordnung über die Entsorgung von Sonderabfall-Kleinmengen
 Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Untersuchung von Klärschlämmen bei bodenbezogener Verwertung
Zur Information
AbfG Abfallgesetz
 
Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Durchführung des Regelwerkes
[M25] 09/09Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) und zum Abfallverbringungsgesetz ( AbfVerbrG)
MusterVwV [M27] 09/09 MusterVwV: Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42- 47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung
Fachkunde Anerkennung von Lehrgängen zum Fachkundenachweis und zur Fortbildung der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ( EfbV) und zum Fachkundenachweis und zur Fortbildung nach Transportgenehmigungsverordnung ( TgV) 3/97
EfbV- 97/ 05 Anerkennungs- und Zustimmungsverfahren nach EfbV und Entsorgergemeinschaften-RL
Zertifizierung von Händlern und Vermittlern  als Entsorgungsfachbetrieb gemäß § 52 KrW-/AbfG
GewAbfV [M34] 03/08 Vollzugshinweise der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall zur Gewerbeabfallverordnung
[M36] 05/05 Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe
   

Abfallartenspezifische Regelungen

Altgeräte-Merkblatt [M31] 09/09 Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
RP-Fassung 11/00
Anwendungshinweise NRW
PCB [M24] 12/99 Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter Isolierflüssigkeit; technische Anforderungen an die Reinigung und Entsorgung
Mineralische
Abfälle
 
[M20] Mineralischen Reststoffe/Abfälle, Anforderungen an die stoffliche Verwertung, 1997
HH
vgl. BTR RC-StB 02 Technische Richtlinien für die Wiederverwertung von Baustoffen im Straßenbau - Herstellung, Prüfung, Auslieferung und Einbau -
Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial BW
Asbest [M23] 09/09 Entsorgung asbesthaltiger Abfälle
HMV-Schlacken [M19] 03/94 Entsorgung von Abfällen aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle
Krankenhaus [M18] 09/09 Richtlinie über die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Archiv 1/2002
[M37] 12/09 Anforderungen an Hersteller und Vertreiber im Rahmen der Rücknahme von Verkaufsverpackungen, der Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung sowie zur Prüfung der Mengenstromnachweise durch Sachverständige nach den §§ 6, 10 u. Anh. I der Verpackungsverordnung Archiv 1/2006
    
Physikalisch-chemische Untersuchungen
PN 98 [M32] Grundregeln für die Entnahme von Proben aus festen und stichfesten Abfällen sowie abgelagerten Materialien
WÜ 98 [M28] 02/08 Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen; Technische Regeln für die Überwachung; Teil 1: Deponien
EW 98 [M33] Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich Herstellung und Untersuchung von wässrigen Eluaten
- EW 98 S Bestimmung der Eluierbarkeit mit Wasser im Schüttelversuch (ehem. M28)
- EW 98 T Bestimmung der Eluierbarkeit mit Wasser im Trogversuch
- EW 98 p Bestimmung der Eluierbarkeit mit wässrigen Medien bei konstantem pH-Wert
UP 2/80 Untersuchung von Abfällen; Darstellung der Untersuchungsergebnisse
CN 2/79 Bestimmung des Cyanids in Abfällen
SM 2/79 Bestimmung von Schwermetallen in festen und schlammigen Abfällen
PN 2/78K Grundregeln für die Entnahme von Proben aus Abfällen und abgelagerten Stoffen
PN 2/78 Entnahme und Vorbereitung von Proben aus festen, schlammigen und flüssigen Abfällen
KW/04 [M35] 11/04 Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen - Untersuchungs- und Analysenstrategie