Regelwerk, EU-Übersicht, Anlagen (national)

EU - Anlagentechnik


2011/136/EU Empfehlung - Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS)
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten(Neufassung) Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle -ersetzt RL 2002/95/EG
2010/35/EU RL über ortsbewegliche Druckgeräte und zurAufhebung der RL 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG - s. Umsetzung
2009/251/EG Entscheidung zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass Produkte, die das Biozid Dimethylfumarat enthalten, nicht in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden
Änderungen:
Beschluss 2012/48/EU
Beschluss 2011/135/EU
2009/142/EG RL über Gasverbrauchseinrichtungen (kodifizierte Fassung)
Ersetzt die RL 90/396/EWG - s. Umsetzung - Entsprechungstabelle
harmonisierte Normen
2009/140/EG RL zur Änderung der RL 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der RL 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste Umsetzung
2009/105/EG RL über einfache Druckbehälter
Ersetzt die RL 87/404/EWG
harmonisierte Normen
2009/48/EG RL über die Sicherheit von Spielzeug
Ersetzt die RL 88/378/EWG - s. Übergangsfrist - Umsetzung - Aufhebung
Änderung:
2012/7/EU

Beschluss 2012/160/EU zu den von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn der RL 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug
2007/346/EG Entscheidung zur Gewährung einer von Frankreich beantragten Ausnahmegenehmigung auf der Grundlage der Entscheidung 2006/804/EG zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung
(RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF)
2007/344/EG Entscheidung über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft
2007/131/EG Entscheidung der Kommission vom 21. Februar 2007 über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft
Änderung:
Entscheidung 2009/343/EG
2006/502/EG Entscheidung zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von "Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten" untersagt wird
Letzte Änderungen:
Beschluss 2012/53/EU;
Beschluss 2011/176/EU
2006/95/EG RL Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (ersetzt 1973/23/EG)
harmonisierte Normen
2006/42/EG RL Maschinen (ersetzt 1998/37/EG)
harmonisierte Normen

Letzte Änderungen:
VO (EG) Nr. 596/2009;
RL 2009/127/EG
2002/96/EG RL Elektro- und Elektronik-Altgeräte
"waste electrical and electronic equipment (WEEE)"
2002/95/EG RL Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
"Restriction of Hazardous Substances (ROHS)"
Aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 26 der RL 2011/65/EU - Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle
Letzte Änderung:
2011/534/EU
2002/58/EG RL über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)
Änderungen:
RL 2006/24/EG;
2002/21/EG RL über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie)
Letzte Änderung:
RL 2009/140/EG
2001/95/EG ProduktsicherheitsRL

Entscheidung 2005/718/EG zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt
2004/905/EG Entscheidung - Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden

Beschluss 2011/479/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Turngeräte gemäß der RL 2001/95/EG genügen müssen
Beschluss 2011/477/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen gemäß der RL 2001/95/EG genügen müssen, um bestimmten Risiken, die von inneren Abschlüssen, Fensterabdeckungen mit Schnüren und Sicherheitseinrichtungen ausgehen, zu begegnen
Beschluss 2011/476/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre Trainingsgeräte gemäß der RL 2001/95/EG genügen müssen
Beschluss 2011/196/EU betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 14682:2007 über Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG und Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt
Beschluss 2010/11/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für von Verbrauchern anzubringende kindergesicherte Feststeller für Fenster und Balkontüren gemäß der RL 2001/95/EG
Beschluss 2010/9/EU über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Baderinge, Badehilfen, Badewannen und Badewannenständer für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der RL 2001/95/EG genügen müssen
Beschluss 2009/490/EG über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für tragbare Abspielgeräte gemäß der RL 2001/95/EG genügen müssen
Entscheidung 2009/18/EG betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 1273:2005 über Kinderlaufhilfen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG und Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt
Entscheidung 2005/323/EG zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der RL 2001/95/EG durch Europäische Normen über schwimmfähige Freizeitartikel zur Benutzung auf dem Wasser oder im Wasser abzudecken sind
2000/14/EG RL Umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
2000/9/EG RL Seilbahnen für den Personenverkehr
1999/44/EG RL zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter
Änderung:
RL 2011/83/EU
1999/36/EG RL Ortsbewegliche Druckgeräte
Aufgehoben/ersetzt vom 1. Juli 2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
Anpassung der Richtlinie durch: RL 2001/2/EG, RL 2002/50/EG
Verschiebung des Anwendungsdatums Entscheidungen 2001/107/EG, 2003/525/EG
1997/23/EG RL Druckgeräte
harmonisierte Normen
EU-Leitlinien
 s. Entscheidung 2009/140/EG
1995/16/EG AufzugsRL
1994/25/EG SportbooteRL
1994/9/EG RL Geräte und Schutzsysteme in explosionsgefährdeten Bereichen
- ATEX-Produkt-Richtlinie -
1993/465/EWG Beschluß über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung
1989/392/EWG RL Maschinen (ersetzt durch 98/37/EG)
1989/336/EWG RL Elektromagnetische Verträglichkeit
1988/378/EWG RL Sicherheit von Spielzeug
Entscheidung 2005/195/EG bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998
Entscheidung 2007/184/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
Entscheidung 2007/224/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
1987/404/EWG RL Einfache Druckbehälter
(Aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 19 der RL 2009/105 - s. Entsprechungstabelle)
1984/527/EWG RL Geschweißte Gasflaschen aus unlegiertem Stahl
Aufgehoben/ersetzt vom 1. Juli 2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
1984/526/EWG RL Nahtlose Gasflaschen aus unlegiertem Aluminium und Aluminiumlegierungen
Aufgehoben/ersetzt vom 1. Juli 2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
1984/525/EWG RL Nahtlose Gasflaschen aus Stahl
Aufgehoben/ersetzt vom 1. Juli 2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
1979/196/EWG RL Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in explosibler Atmosphäre
1976/767/EWG RL Druckbehälter, -prüfung
Aufgehoben/ersetzt vom 1. Juli 2011 gemäß Art. 39 der RL 2010/35/EU - Umsetzung
1975/324/EWG RL Aerosolpackungen
1973/23/EWG RL Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Aufgehoben/ersetzt durch RL 2006/95/EG

2000/C104/07 - Stellungnahme aufgrund der Richtlinie 73/23/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen