Regelwerk, Bau - Brandschutz, Biotechnologie

Eckwertepapier zum Brandschutz in gentechnischen Anlagen

Vom 23. Oktober 2002
(MBl. Nr. 59 vom 29.11.2002 S. 1206)

Gem. RdErl.
d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft undVerbraucherschutz - V - 8 - 8868.44 -
d. Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie - 214-8321.1 u.
d. Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport - 11A4.R - 100/17 Gentechn. v. 23.10.2002

Einleitung

Die vorliegenden Brandschutzanforderungen an gentechnische Anlagen stellenim Wesentlichen eine Zusammenstellung der bereits geltenden Vorschriftenaus den Bereichen der Brandschutzbestimmungen des Baurechts, desFeuerschutzrechts und des Arbeitsschutzrechts dar, die auf gentechnischeAnlagen Anwendung finden. Das Konzept fußt primär auf den technischenund organisatorischen Anforderungen an gentechnische Anlagen des LandesNiedersachsen ¹ und den Ergebnissen der vonSchleswig-Holstein durchgeführten Länderumfrage zum Brandschutzin gentechnischen Anlagen ². Ferner sind dieder Projektgruppe Brandschutz der Fachkommission Bauaufsicht und des AusschussesFeuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigungberücksichtigt worden. Das vorliegende Konzept enthält Empfehlungen zu Brandschutzanforderungen, welche die grundsätzlichen Anforderungen an gentechnische Anlagen darstellen, es kann jedoch auf den Einzelfall bezogenangepasst werden.

Es trifft Aussagen für Labore, in denen gentechnische Arbeiten derSicherheitsstufen 1 - 3, und für Tierställe, in denen gentechnischeArbeiten der Sicherheitsstufen 1 - 2 durchgeführt werden. Der gesamteProduktionsbereich wurde nicht erfasst, da die Ausgestaltung der einzelnenAnlagen abhängig von der durchgeführten gentechnischen Arbeit zuunterschiedlich ist, als dass man allgemeingültige Anforderungen festlegenkönnte. Labore, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe4 durchgeführt werden, gibt es in Deutschland bisher nicht; sie werdenauch auf Einzelfälle beschränkt bleiben. Tierställe derhöheren Sicherheitsstufen 3 und 4 sollten ebenfalls auf den Einzelfallbezogen ausgelegt werden. Gewächshäuser sind bereits aufgrund ihres Aufbaus und der dort durchgeführten Arbeiten weniger feuergefährdet. In all diesen Fällen sollten die notwendigen Maßnahmen inZusammenarbeit mit den Brandschutzdienststellen festgelegt werden.

Grundlage dieses Konzeptes sind vor allem die Gentechnik-Sicherheitsverordnung ( GenTSV), die geltenden Arbeitsschutzgesetze, Unfallverhütungsvorschriften und die Brandschutzbestimmungen des Bau- und Feuerschutzrechts.

Brandschutzanforderungen an gentechnische Anlagen

Labor S 1: Anlage 1

Labor S 2: Anlage 2

Labor S 3: Anlage 3

Tierstall S1:

S1-Tierställe im Labormaßstab sind grundsätzlich entsprechend S1-Laboren auszugestalten. Auf Notduschen kann verzichtet werden, soweit im Tierstall keine Laborarbeiten durchgeführt werden

Tierstall S2:

S2-Tierställe im Labormaßstab sind grundsätzlich wie

S2-Labore auszugestalten. Daneben sind die für S1-Tierställeaufgeführten Bedingungen einzuhalten.

1) "Gentechnisch arbeiten", Broschüre der Fachkoordinierungsstelle Umwelttechnik des Landes Niedersachsen, Stand 06/97,S. 21 ff.

2) Im Rahmen des Unterausschusses "Vollzug und Fachfragen" des Länderausschusses Gentechnik durchgeführte Umfrage vom 22. 9. 97.

.

Die Anforderungen entsprechen denen anderer biologischer Labore. Die Brandlast ist zu minimieren.