Regelwerk

Energienutzung


EU- Regelungen
2011/13/EU Beschluss über bestimmte Arten von Informationen über Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe, die den Mitgliedstaaten von den Wirtschaftsbeteiligten zu übermitteln sind
(EU) 994/2010 VO über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung und zurAufhebung der RL 2004/67/EG Ausnahme - Inkrafttreten
(EU, EURATOM) 617/2010 VO über die Mitteilung von Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur in der Europäischen Union an die Kommission und zur Aufhebung der VO (EG) Nr. 73/696

VO(EU, Euratom) Nr. 833/2010 zur Durchführung der VO (EU, Euratom) Nr. 617/2010 über die Mitteilung von Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur in der Europäischen Union an die Kommission

2010/385/EU Beschluss über den Abschluss der Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien ( IRENA) durch die Europäische Union
2010/30/EU RL über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung)

Delegierte VO (EU) Nr. 392/2012 zur Ergänzung der RL 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltswäschetrocknern in Bezug auf den Energieverbrauch

Delegierte VO (EU) Nr. 626/2011 zur Ergänzung der RL 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch

(EG) 715/2009 VO über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen und zurAufhebung der VO (EG) Nr. 1775/2005 Gültig
(EG) 714/2009 VO über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel und zurAufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 Gültig
(EG) 713/2009 VO zur Gründung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden Übergangsmaßnahmen
2009/548/EG Entscheidung zur Festlegung eines Musters für nationale Aktionspläne für erneuerbare Energie gemäß der RL 2009/28/EG
2009/125/EG RL zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter ProdukteNeufassung
(Ersetzt die RL 2005/32/EG - ABl. Nr. L 191 vom 22.07.2005 S. 92)

Durchf.-VO (EU) Nr. 206/2012
Durchf.-VO (EU) Nr. 327/2011

2009/72/EG RL über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zurAufhebung der Richtlinie 2003/54/EG Anwenden
2009/73/EG RL über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zurAufhebung der Richtlinie 2003/55/EG Anwenden
2009/28/EG RL zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließendenAufhebung der RL 2001/77/EG und 2003/30/EG - Ausnahmen

Beschluss 2010/335/EU über Leitlinien für die Berechnung des Kohlenstoffbestands im Boden für die Zwecke des Anhangs V der RL 2009/28/EG

2005/89/EG RL über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen
2005/32/EG RL zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der RL 92/42/EWG des Rates sowie der RL 96/57/EG und 2000/55/EG
(Aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 24 der RL 2009/125/EG)
VO (EG) Nr. 640/2009 Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren
VO (EG) Nr. 641/2009  Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen
VO (EG) Nr. 642/2009  Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten
VO (EG) Nr. 643/2009 Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
VO (EG) Nr. 278/2009 Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb
VO (EG) Nr. 245/2009 Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Leuchtstofflampen ohne eingebautes Vorschaltgerät, Hochdruckentladungslampen sowie Vorschaltgeräte und Leuchten zu ihrem Betrieb und zur Aufhebung der RL 2000/55/EG
VO (EG) Nr. 244/2009 Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen mit ungebündeltem Licht
VO (EG) Nr. 1275/2008 Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand
2004/8/EG RL Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG
Entscheidung   2007/74/EG Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme
Entscheidung 2008/952/EG zur Festlegung detaillierter Leitlinien für die Umsetzung und Anwendung des Anhangs II der RL 2004/8/EG
1228/2003 VO (EG) Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel
2003/55 RL über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der RL 98/30/EG
(Aufgehoben/ersetzt durch die RL 2009/73/EG zum 3. März 2011 gemäß Art. 53, mit Ausnahme von Artikel 11, ab 3. März 2013)
2003/30/EG RL Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor - BiokraftstoffRL -
(Aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 26 RL 2009/28/EG vom 1. Januar 2012 - Ausnahmen)
2001/77/EG RL Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt
(Aufgehoben/ersetzt gemäß Art. 26 RL 2009/28/EG vom 1. Januar 2012 - Ausnahmen)
93/76/EWG RL Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (SAVE)
92/42/EWG RL Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln
Änderungen: RL 2008/28/EG
Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen
AtG Atomgesetz
Zuständigkeiten: Bbg; BW; By 1/ 2HH; LSA
Zuverlässigkeitserklärung: NRW
AtVfV Atomrechtliche Verfahrensverordnung
AtZüV Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
AtSMV Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
AtDeckV Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung
Zuständigkeiten: Bbg
AtKostV Kostenverordnung zum Atomgesetz
EU - Radioaktive Abfälle
2007/530/Euratom Beschluss zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
2005/845/Euratom Beschluss über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zum Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen
2005/844/Euratom Beschluss über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zum Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen
Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission - (Rahmenempfehlungen für die Planung von Notfallschutzmaßnahmen durch Betreiber von Kernkraftwerken)
Empfehlung der Reaktor-Sicherheitskommission Sicherheitstechnische Leitlinien für die trockene Zwischenlagerung bestrahlter Brennelemente in Behältern
EndlagerVlV Endlagervorausleistungsverordnung
Probabilistische Sicherheitsanalyse für Kernkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland    
Leitfaden zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 des Atomgesetzes
Bekanntmachung des Leitfadens zur Durchführung der Sicherheitsüberprüfung gemäß § 19a des Atomgesetzes
- Leitfaden Probabilistische Sicherheitsanalyse - für Kernkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland
Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964 und des Protokolls vom 16. November 1982
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See
Wiener Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für nukleare Schäden
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens
 
ILK-Empfehlungen
ILK-04-D Nutzung von Probabilistischen Sicherheitsanalysen im atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
ILK-14D Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd)
ILK-16 Bewertung der Nachhaltigkeit der Kernenergie und anderer Technologien zur Stromerzeugung
ILK-19 ILK-Stellungnahme zum Umgang der Aufsichtsbehörde mit den von den Betreibern durchgeführten Selbstbewertungen der Sicherheitskultur
ILK-20D Stellungnahme zu Anforderungen bei Betriebstransienten mit unterstelltem Ausfall der Schnellabschaltung (ATWS)
 
EnWG Energiewirtschaftsgesetz Archiv EnWG 1998
Hinweis zu § 13 EnWG (Nds)
Rohrfernleitungen Bbg
Zuständigkeiten: Bln; BW; HB; HH; MV; Nds; NRW; Srl; RP; Sa; SH
Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem EnWG - Nds,
Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen
EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
Moderne Lichtquellen - Stellungnahme der Strahlenschutzkommission -
EnWGKostV Energiewirtschaftskostenverordnung
Landesregelung: MV
EnLAG Energieleitungsausbaugesetz
TransmissionCode 2007 - Netz- und Systemregeln der deutschen Übertragungsbetreiber
Mittelspannungsrichlinie - Technische Richtlinie Erzeugungsanlagen am Mittelspannungsnetz
Regelungen und Übergangsfristen für bestimmte Anforderungen in Ergänzung zur technischen Richtlinie
NABEG Netzausbaubeschleunigungsgesetz
GasGVV Gasgrundversorgungsverordnung
GasLastV Gaslastverteilungs-Verordnung
GasNEV Gasnetzentgeltverordnung
GasNZV Gasnetzzugangsverordnung
GasHDrLtgV Gashochdruckleitungsverordnungersetzt Verordnung über Gashochdruckleitungen
KAV Konzessionsabgabenverordnung
Muster für Konzessionsverträge zwischen Gemeinden und Elektrizitätsversorgungsunternehmen ( By)
KraftNAV Kraftnetzanschlussverordnung
2012/148/EU Empfehlung zu Vorbereitungen für die Einführung intelligenter Messsysteme
MessZV Messzugangsverordnung
NAV Niederspannungsanschlussverordnung
NDAV Niederdruckanschlussverordnung
StromGVV Stromgrundversorgungsverordnung
StromNEV Stromnetzentgeltverordnung
StromNZV Stromnetzzugangsverordnung
EnSiG Energiesicherungsgesetz
EltSV Elektrizitätssicherungsverordnung
EltLastV Elektrizitätslastverteilungs-Verordnung
ErdölBevG Erdölbevorratungsgesetz
Übergangsgesetz aus Anlass des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
MinÖlDatG Mineralöldatengesetz
2010/31/EU   RL über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden  Neufassung, ersetzt RL   2002/91/EG

Delegierte-VO (EU) Nr. 244/2012 zur Ergänzung der RL 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden durch die Schaffung eines Rahmens für eine Vergleichsmethode zur Berechnung kostenoptimaler Niveaus von Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und Gebäudekomponenten

EnEG Energieeinsparungsgesetz
EnEV Energieeinsparverordnung
Hinweise des DIBt zur EnEV
Zuständigkeiten/Durchführung/Vollzug: Bbg; Bln; BW; By; HB; He 1/ 2/ 3; LSA; MV 1/ 2; Nds A; NRW 1/ 2/ 3; RP; Sa 1/ 2; SH 1/ 2; Srl 1/ 2; Th
Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes und der Energieeffizienz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Energiespar-Hinweise - Energieeffizientes Betreiben und Nutzen von Gebäuden NRW
HeizkostenV Verordnung über Heizkostenabrechnung
Zuständigkeiten: BW; MV 1/ 2
VerfHeizkostenV Verordnung über das Verfahren zur Bestätigung der Eignung als sachverständige Stelle nach der Verordnung über Heizkostenabrechnung (HB)
AVV Energiebedarfsausweis - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 13 der Energieeinsparverordnung
ARegV Anreizregulierungsverordnung
2008/92/EG RL zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise
EEG2012 Erneuerbare-Energien-Gesetz (Archiv: EEG 2000 2004)
EEG2009 Länderregelungen zur Energieeinsparung, zum Klimaschutz und zur Nutzung erneuerbarer Energien BW; HH G/ V; HB; He; Sa 1/ 2
Zuständigkeiten: BW
Leitfaden für die Vergütung von Strom aus Wasserkraft nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien Bbg;   NRW, HH, SH
Archiv: 1, 2;
HkNV Herkunftsnachweisverordnung
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm für "Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen
Bay-REV Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Programms "Rationellere Energiegewinnung und -verwendung"
progres.nrw Programmbereich Markteinführung
prosgres.nrw Programmbereich Innovation
AusglMechV Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus
AusglMechAV Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung
Verordnung zur Anordnung der persönlichen und sachlichen Gebührenfreiheit für die Erlaubnis zum Betrieb von Erdwärmepumpen (Srl)
Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden
Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien
EEWärmeG Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
Landesregelung:  Bln, BW/ VO , NRW; MV/ VO;
BioSt-NachV Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
Biokraft-NachV Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
Notifizierung: Bekanntmachung  notifiz12010518de
BioNachGebV Biomassestrom- sowie Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsgebührenverordnung
BiomasseV Biomasseverordnung
Biomasseerlass - Zulässigkeit von Biomasseanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 des Baugesetzbuches (Bbg)
BiomasseRL - Richtlinie zur Förderung der energetischen Nutzung von Biomasse im ländlichen Raum  (SH)
Hafö Holzabsatzförderrichtlinie -  2006
Festlegung der repräsentativen Erträge für den Anbau von Nachwachsenden Rohstoffen auf stillgelegten Flächen und für den Anbau von Energiepflanzen auf nicht stillgelegten Flächen im Wirtschaftsjahr 2007/2008/2009
Bekanntmachung Nr. 002/2008/41 über den Nachweis der Verwendung von Energiepflanzen
Windenergie ( im Baurecht)
SDLWindV Systemdienstleistungsverordnung - Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen
Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über Windenbetriebsflächen auf Windenergieanlagen
Planung, Beurteilung und Genehmigung von Windenergieanlagen
Handlungsempfehlungen des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung und des Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu Abständen von raumbedeutsamen Windenergieanlagen zu schutzwürdigen Räumen und Einrichtungen (Hessen)
BayGW Richtlinien Geothermie-Wärmenetze
Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Programms zum verstärkten Ausbau von Tiefengeothermie-Wärmenetzen
BauPG-HeizkesselV Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
KWKG Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
Allgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für kleine KWK-Anlagen
EnVKG Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz
Zuständigkeit: Bbg; BW; He; Nds; NRW; Sa; SH; Srl; Th
Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Wohngebäudebestand
Regeln für Energieverbrauchskennwerte und der Vergleichswerte im Nichtwohngebäudebestand
Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand
Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Nichtwohngebäudebestand ( PDF)
ENVKV Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
DVO MV
ZuVO: MV
Pkw-EnVKV Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Preisliste)
DVO MV
ZuVO: MV
EnVHV Energieverbrauchshöchstwerteverordnung
EVPG Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz
Zuständigkeiten: BW; He; SH
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen
EnergieeffizienzRL Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Optimierung des Energiemanagements (Nds)
Richtlinie zur Förderung der einzelbetrieblichen Beratung in Verbindung mit Managementsystemen sowie Energieberatung (EMS und E) (Nds)
 
EnStatG Energiestatistikgesetz
(EG) 1099/2008 VO über die Energiestatistik
Archiv
Stromeinspeisungsgesetzab 1.8.2004 ersetzt durch Erneuerbare-Energien-Gesetz
WärmeschutzV Wärmeschutzverordnung ab 1.1.2002 ersetzt durch Energieeinsparverordnung
HeizAnlV Heizungsanlagen-Verordnung ab 1.1.2002 ersetzt durch Energieeinsparverordnung

 
Drucksachen/Entwürfe
BR 312/10 Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
Förderrichtlinien
Richtlinien über die Förderung zum Themenfeld  "Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität (STROM)
Richtlinien zur Förderung im Rahmenkonzept "Forschung für die Produktion von morgen" zum Themenfeld Energieeffizienter Leichtbau
Bay-REV Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Programms "Rationellere Energiegewinnung und -verwendung"