Regelwerk, Gefahrgut/Transport
Gefahrgut/Transport
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EU-Regelung |
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Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter Zuständigkeiten: |
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Gefahrgut-Ausnahmeverordnung Anwendung des |
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Gefahrgutbeauftragtenverordnung - Zuständigkeiten: Nds |
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Verkehrsstatistikgesetz |
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Gefahrgut - Straße Eisenbahn Binnenschifffahrt |
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Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt Archiv: GGVSE (Nur zu Information: Zust.: |
| Länderregelungen: GGVSE-Ausnahmen für Aufgaben der Feuerwehren: Allgemeinverfügungen zur GGVSEB |
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| ADR/RID 11 | Anlagen a und B zum ADR sowie RID Archiv: ADRAnlagen A& B bis 2001 gültig; ADR/RID 2005, 2007, 2009 |
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26. ADR-Ausnahmeverordnung (Multilaterale Vereinbarung) |
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3. RID-Ausnahmeverordnung |
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Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen Archiv: |
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Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter - Handbuch über Prüfungen und Kriterien |
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Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße (NRW) |
| Beförderung gefährlicher Güter durch die Feuerwehr |
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Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (→ |
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Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen Archiv |
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Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer Besonderen konstruktiven Merkmale |
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Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter |
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Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind. |
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Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR |
| Gesetz zu dem Zollübereinkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen 1975) | |
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Straßenverkehr |
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RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr
Durchführungsbeschluss |
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VO (EWG) Nr. |
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Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamts |
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Kraftfahrsachverständigengesetz Zuständigkeiten: Sa |
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Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten |
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Straßenverkehrsgesetz Zuständigkeiten: |
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Fahrerlaubnis-Verordnung Ausnahmeverordnungen: Zuständigkeiten: Sa |
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Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr |
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Straßenverkehrs-Ordnung, Straßenverkehrsordnung Ausnahmeverordnungen: 4; 5; 7; 8; 9; 11; 12 Zuständigkeiten: Sa |
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Begleitung von Transporten durch die Polizei |
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung |
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Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Zuständigkeiten: He; Nds; Sa |
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Fahrzeug-Zulassungsverordnung Zuständigekeiten: Sa |
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Gesetz zur Vereinfachung des Zulassungswesens von Kraftfahrzeugen M-V |
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Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr |
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EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung |
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Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße |
| Polizeiliche Aufnahme von Verkehrsunfällen im Straßenverkehr: He; NRW;RP; Sa; SH; Th; | |
| Verkehrsüberwachungserlass - Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen: |
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Merkblatt für Stapler |
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Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen |
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Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen |
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EG-Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge |
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Leitfaden für die Verwendung des Multilateralen CEMT-Kontingents am 1. Januar 2002 |
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Beförderung gefährlicher Güter auf Straßen im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg |
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Fahrpersonalgesetz Zuständigkeiten: By, HB Ahndung von Zuwiderhandlungen: |
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Fahrpersonalverordnung |
| - Merkblatt Informationen Kontrollgerätkarte und Fahrpersonalvorschriften ( Anlage 1) - Merkblatt Besonderheiten beim Erfordernis von mehr als 62 Unternehmenskarten für ein Unternehmen ( Anlage 2) |
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Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen |
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Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals |
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Pflichtversicherungsgesetz |
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Bahn |
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Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr |
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Allgemeines Eisenbahngesetz - Zuständigkeiten: Nds LandesbahnG: Berg-, Seilbahn: Zuständigkeiten: |
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Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung |
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Eisenbahn Einsatzrichtlinie (LSA) |
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Eisenbahn-Verkehrsordnung |
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Triebfahrzeugführerscheinverordnung |
| (EU) |
VO zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr |
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Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung |
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Eisenbahnkreuzungsgesetz VwV zum Eisenbahnkreuzungsgesetz: VO zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht: |
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Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz |
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Deutscher Umsetzungsplan zur TSI "Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008 |
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VO über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems |
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Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung |
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Eisenbahn-Sicherheitsverordnung |
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Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung |
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Bundeseisenbahngebührenverordnung |
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Fahrgastrechteverordnung-Anwendungsgesetz |
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Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung |
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Seeschifffahrt |
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Entscheidung über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet |
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RL über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten |
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Flaggenrechtsgesetz |
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Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung |
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Gefahrgutverordnung See Archiv Zuständigkeiten: Nds LandesgefahrgutV: |
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Internationales Übereinkommen über sichere Container |
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Gesetz zu dem Übereinkommen über sichere Container |
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Verordnung über die Küstenschifffahrt |
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Anlaufbedingungsverordnung |
| IMDG Code | International Maritime Dangerous Goods Code;Archiv IMDG Code Amendment 33-06 |
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RL über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikt |
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Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe 73/78 Anlagen MEPC- Entschließungen / Rundschreiben |
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MARPOL-Zuwiderhandlungsverordnung |
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RL für den Einbau von Abwasserrückhalteanlagen und genormten Abwasseranschlüssen an Bord vorhandener Fischereifahrzeuge, Arbeitsschiffe und Sportboote |
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Gemeinsame Mitteilung der HELCOM- und OSPAR-Vertragsparteien für die Schifffahrt über |
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Richtlinien zu den Grundelementen eines Programms zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Bord von Schiffen |
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Gruppenunfallmerkblätter - Unfallmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern |
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Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern |
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Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen |
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Beförderung verpackter gefährlicher Güter in der Ostsee |
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Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee |
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Vereinbarung über den Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee zwischen Schweden und Deutschland |
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Sofortmaßnahmeverordnung zur Einfuhr von Feuerwerk über deutsche Seehäfen |
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Richtlinien für Anforderungen an Anlagen zum Umschlag gefährdender flüssiger Stoffe im Bereich von Wasserstraßen |
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Umsetzung des internationalen Codes für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs durch Unternehmen |
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Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen |
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Internationaler Code für die Beförderung von Schüttgut über See ersetzt |
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Richtlinien für das Packen von Ladung außer Schüttgut in oder auf Beförderungseinheiten (CTUs) bei Beförderung mit allen Verkehrsträgern zu Wasser und zu Lande |
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Annahme des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme |
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Code für Brandprüfverfahren - Internationaler Code für die Anwendung von Brandprüfverfahren |
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Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut |
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Internationaler Code für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 |
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Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (Intermediate Bulk Container) |
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Internationaler Code für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes und Verhütung der Meeresverschmutzung |
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Internationaler Code für die sichere Beförderung von verpackten bestrahlten Kernbrennstoffen, Plutonium und hochradioaktiven Abfällen mit Seeschiffen |
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Leistungsnormen für Wasserstandsmelder auf Massengutschiffen und sonstigen Frachtschiffen mit nur einem Laderaum |
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Hinweise zum Übergang von der Ausgabe 1985 zur Ausgabe 1996 der Empfehlungen für die sichere Beförderung radioaktiver Stoffe der Internationalen Atomenergie Organisation |
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Empfehlungen zur Vermessung oben offener Containerschiffe |
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Empfehlung über ein Standardverfahren zur Bewertung von Querflutungseinrichtungen |
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Schiffsregisterordnung |
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Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung |
| kesselRL |
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Schiffsdampfkesselanlagen auf Seeschiffen unter deutscher Flagge |
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Technischen Vorschrift über die Kontrolle der Stickstoffoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren |
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Richtlinien für die Überwachung der Schiffsstabilität |
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Protokoll von 1996 zum Übereinkommen über die Handelsschiffahrt (Mindesnormen), 1976 |
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Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See MSC- Entschließungen / Rundschreiben |
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Code für Alarmierungs- und Anzeigeeinreichtungen 2009 |
| (EG) Nr. |
VO zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt |
| (EG) Nr. |
VO zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen |
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Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (zum SOLAS-Übereinkommen) Umsetzung des |
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Internationalen Rettungsmittel-Codes |
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Verwendung und Anbringung von Reflexstoffen an Rettungsmitteln |
| Symbole in Zusammenhang mit Rettungsmitteln und -einrichtungen | |
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Code über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008 |
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Annahme von Ergänzungen zu Standards für die Qualifizierungung von Schiffbauwerkstoffen für Hochgeschwindigkeits-Fahrzeuge als Feuerhemmende Werkstoffe (Entschliessung MSC.40(64)) |
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Seeaufgabengesetz |
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Verordnung über die Sicherung der Seefahrt |
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Bundes-Seehäfen-Abgabenverordnung |
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RL zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der RL 1999/35/EG und der RL 2002/59/EG
VO (EU) Nr. |
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Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz |
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See-Eigensicherungsverordnung |
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Schiffssicherheitsgesetz |
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Schiffssicherheitsverordnung |
| Bekanntmachung der nach § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Schiffssicherheitsverordnung zu veröffentlichenden Liste der Fundstellen neuer, seit dem ... veröffentlichter schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards |
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Schiffsausrüstungsverordnung |
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Internationales Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen |
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Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen |
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Verordnung über die Küstenschifffahrt |
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Internationales Freibord-Übereinkommen vom 1966 |
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Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und des Innenministeriums zur Umsetzung der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle |
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Leitlinien über die faire Behandlung von Seeleuten bei einem Seeunfall |
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Übereinkommen über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe |
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Richtlinien für die Beförderung von Pflanzenölen in Tieftanks oder in unabhängigen Tanks, die für die Beförderung solcher Pflanzenöle besonders ausgelegt sind, auf Trockenfrachtschiffen |
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Richtlinie für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen in der Wattfahrt |
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Richtlinien für Systeme zur Behandlung ölhaltiger Abfälle in Maschinenräumen von Schiffen einschließlich erläutender Hinweise in Bezug auf ein integriertes System zur Behandlung von Bilgewasser |
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See-Sportbootverordnung |
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Binnenschifffahrt |
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Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt |
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RL über die gegenseitige Anerkennung von Schiffsattesten für Binnenschiffe |
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Binnenschifffahrtsaufgabengesetz |
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Binnenschiff-Abgasverordnung |
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Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung Referentenentwurf 2011 |
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Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung |
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Donauschiffahrtspolizeiverordnung |
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Moselschiffahrtspolizeiverordnung Abweichungen: |
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Rheinschiffahrtspolizeiverordnung Abweichungen: |
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Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung |
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Schiffspersonalverordnung-Rhein |
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Binnenschiffsuntersuchungsordnung Länderregelung: Abweichungen: |
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Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung |
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Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung Archiv Abweichungen: |
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Lade- und - Löschzeitenverordnung |
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Richtlinie für Regelquerschnitte von Binnenschifffahrtskanälen |
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Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen |
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Verordnung über technische Vorschriften für Binnenschiffe |
| Bilgenentwässerung | |
| Gesetz über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt: Landesschifffahrtsverordnung |
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Güterkraftverkehr |
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| (EG) |
VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs |
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Güterkraftverkehrsgesetz Zuständigkeiten: |
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Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr |
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht |
| verkehr |
Anwendung deutscher Gefahrgutvorschriften gegenüber Fahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten der EG und des EWR |
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Verordnung zur Durchführung der Verkehrsunternehmensdatei nach dem Güterkraftverkehrsgesetz |
| (EG) |
VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der RL 96/26/EG |
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Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr Archiv GBZugV |
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Berufskraftfahrer- Qualifikations-Gesetz |
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Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung Zuständigkeiten: |
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Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr |
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Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und der Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen |
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Richtlinie über die Förderung der Aus- und Weiterbildung, der Qualifizierung und Beschäftigung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen |
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Bußgeldkatalog-Verordnung |
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Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog - Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten |
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Bundesfernstraßenmautgesetz |
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RL über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge |
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Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeug |
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Mauthöheverordnung |
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LKW-Maut-Verordnung |
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Mautsystemgesetz |
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Mautstreckenausdehnungsverordnung |
| Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen | |
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Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz |
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Handelsgesetzbuch; (4. bis 6. Abschnitt des Vierten Buches "Frachtgeschäft") |
| Luftfahrt |
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Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) |
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Montrealer-Übereinkommen- Durchführungsgesetz |
| (EG) |
VO über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber |
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Luftverkehrsgesetz Zuständigkeiten: |
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Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung |
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Luftverkehrsordnung |
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Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung |
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Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung |
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Erste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Zulassungsordnung |
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Verordnung über Flugfunkzeugnisse |
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Beschluss zur Genehmigung des Beitritts der EG zu dem Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und zu dem zugehörigen Protokoll über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden |
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Luftsicherheitsgesetz Zuständigkeiten: |
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Luftsicherheitsgebührenverordnung (Drucksache) |
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Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung |
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Luftsicherheits-Schulungsverordnung |
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Verordnung über Luftfahrtpersonal |
| Durchführungsverordnungen |
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Betriebsordnung für Luftfahrtgerät |
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1. DV LuftBO - Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91) |
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Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen) |
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Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen) |
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Bodenabfertigungsdienst-Verordnung |
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Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge |
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Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung |
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FS-An- und Abflug-Kostenverordnung |
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Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug) |
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Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber) |
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Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen |
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Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern |
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Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Flugzeuge) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Flugzeuge) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Flugzeuge) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (Flugzeuge) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Hubschrauber) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Hubschrauber) |
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Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Hubschrauber) |
| berflugplatz |
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen |
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Gesetz über die Errichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung |
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Verkehrsstatistikgesetz |
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BAM - Regeln zu den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter |
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| BAM-Allgemeinverfügungen zur GGVSEB | |
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Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße, Schiene und See |
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Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße |
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Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße |
| ATR - Anerkanntes Technisches Regelwerk | |
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ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 lals ortsbewegliche Druckgeräte |
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ATR - für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mit umfangsgewickeltem und mittragendem Liner aus metallischen Werkstoffen mit einem Arbeitsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte |
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ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte |
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ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nichtlasttragendem Liner aus Thermoplast mit einem Betriebsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 L als ortsbewegliche Druckgeräte |
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ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte |
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ATR für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Gasflaschen-Schnellöffnungsventilen |
| Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen | |
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Verfahren der Überwachung und Qualitätssicherung der Herstellung von Verpackungen |
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Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC) |
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Verfahrensregeln zum Eignungsnachweis alternativer Kunststoff-Formstoffe von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährlicher Güter |
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Alternativer Nachweis der chemischen Verträglichkeit; |
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Verfahren der Bauartprüfung von Verpackungen zur Beförderung gefährlicher Güter |
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Verfahren der Bauartprüfung und -Zulassung von Kisten aus Pappe (4G) |
| Behälter für radioaktive Stoffe | |
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Leitlinie zur Verwendung von Gußeisen mit Kugelgraphit für Transport- und Lagerbehälter für radioaktive Stoffe |
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Richtlinie für numerisch geführte Sicherheitsnachweise im Rahmen der Bauartprüfung von Transport- und Lagerbehältern für radioaktive Stoffe |
| Sicherheit von Transportbehältern | |
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Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen zulassungspflichtiger Bauarten für Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe |
| Qualitätssicherungs- und Überwachungsmaßnahmen für | |
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Fässer aus Stahl, Kanister aus Stahl und Feinstblechverpackungen |
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Fässer aus Kunststoff und Kanister aus Kunststoff |
| Richtlinien des BMVBW | |
| R | Richtlinien für die Zulassung der Baumuster |
| TRT | Technische Richtlinien Tanks |
| TRS | Technische Richtlinie für Straßenfahrzeuge |
| TRTC | Technische Richtlinien Tankcontainer |
| TRTF/KW | Technische Richtlinien festverbundene Tanks /Kesselwagen |
| TRV | |
| Hafen | |
| Hafenordnungen | |
| Hafengebührenordnung: |
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| Hafeninformationsverordnung: |
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| Sportboothafenverordnung |
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| Hafengefahrgutverordnung |
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Bayerische Landeshafen- und Schiffahrtsuntersuchungsordnung |
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Länder: |
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Allgemeine Lotsverordnung |
| Länder: HafenlotsVO |
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Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle |
| Schiffsabfallentsorgung | |
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Personenbeförderung |
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Personenbeförderungsgesetz Entscheidung BVerfG Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Zuständigkeiten: Nds; |
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Regionalisierungsgesetz - Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs |
| Leitlinien zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße: |
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Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen |
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EG-Bus-Durchführungsverordnung |
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Bundesfernstraßengesetz Zuständigkeiten: Nds |