GefStoffV
- Inhalt-
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Bezugnahme auf EG-Richtlinien
§ 3 Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt
Gefahrstoffinformation
§ 4 Gefährlichkeitsmerkmale
§ 5 Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung
§ 6 Sicherheitsdatenblatt
Dritter Abschnitt
Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 7 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
§ 8 Grundsätze für die Verhütung von Gefährdungen; Tätigkeiten mit geringer Gefährdung (Schutzstufe 1)
§ 9 Grundmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten (Schutzstufe 2)
Vierter Abschnitt
Ergänzende Schutzmaßnahmen
§ 10 Ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit hoher Gefährdung (Schutzstufe 3)
§ 11 Ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen (Schutzstufe 4)
§ 12 Ergänzende Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren
§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
§ 15 Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 16 (weggefallen)
§ 17 Zusammenarbeit verschiedener Firmen
Fuenfter Abschnitt
Verbote und Beschränkungen
§ 18 Herstellungs- und Verwendungsverbote
Sechster Abschnitt
Vollzugsregelungen und Schlussvorschriften
§ 19 Unterrichtung der Behörde
§ 20 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
§ 21 Ausschuss für Gefahrstoffe
§ 22 Übergangsvorschriften
Siebter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
§ 23 Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung
§ 24 Chemikaliengesetz - Mitteilung
§ 25 Chemikaliengesetz - Tätigkeiten
§ 25aChemikaliengesetz - EG-Rechtsakte
§ 26 Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsverbote
Anhang I In Bezug genommene Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft
Anhang II Besondere Vorschriften zur Information, Kennzeichnung und Verpackung
II Nr. 1 Grundpflichten
II Nr. 2: Zusätzliche Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften
Anhang III Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
III Nr. 1: Brand- und Explosionsgefahren
1.1 Grundlegende Anforderungen
1.2 Anforderungen zur Verhinderung der Bildung gefährlicher explosionsfähiger Gemische
1.3 Anforderungen zum Schutz gegen Brand- und Explosionsgefahren
1.4 Schutzmaßnahmen in Arbeitsbereichen
1.5 Lagervorschriften
1.6 Organisatorische Maßnahmen
III Nr. 2: Partikelförmige Gefahrstoffe
2.1 Anwendungsbereich
2.2 Begriffsbestimmungen
2.3 Ergänzende Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit Exposition gegenüber einatembaren Stäuben
2.4 Ergänzende Vorschriften zum Schutz gegen Gefährdung durch Asbest
2.4.1 Ermittlung und Beurteilung der Gefährdung durch Asbest
2.4.2 Mitteilung an die Behörde
2.4.3 Ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Asbestexposition
2.4.4 Arbeitsplan
2.4.5 Ergänzende Bestimmungen zur Unterweisung der Beschäftigten
III Nr. 3: Tätigkeiten in Räumen und Behältern
3.1 Anwendungsbereich
3.2 Vorsorgemaßnahmen
3.2.1 Beschränkungen und Verbote
3.2.2 Leitung und Beaufsichtigung der Tätigkeiten
3.2.3 Zugangsöffnungen
3.2.4 Technische Lüftungsmaßnahmen
3.2.5 Explosionsschutz
3.2.6 Rettungseinrichtungen
III Nr. 4: Schädlingsbekämpfung
4.1 Anwendungsbereich
4.2 Begriffsbestimmung
4.3 Allgemeine Anforderungen
4.4 Mitteilungspflicht
4.5 Einsatz von Hilfskräften
4.6 Schädlingsbekämpfung in Gemeinschaftseinrichtungen
4.7 Dokumentation
III Nr. 5 Begasungen
5.1 Anwendungsbereich
5.2 Verwendungsbeschränkung
5.3 Allgemeine Vorschriften für Begasungstätigkeiten
5.3.1 Erlaubnis und Befähigungsschein
5.3.2 Mitteilung
5.3.3 Niederschrift
5.4 Anforderungen bei Begasungen
5.4.1 Allgemeine Anforderungen
5.4.2 Organisatorische Maßnahmen
5.4.3 Begasung von Räumen und ortsbeweglichen Transporteinheiten und Gütern in Räumen
5.4.4 Begasung ortsbeweglicher Transporteinheiten im Freien
5.4.5 Begasung auf Schiffen im Hafen und während der Beförderung
5.4.6 Ortsfeste Begasungskammern
III Nr. 6 Ammoniumnitrat
6.1 Anwendungsbereich
6.2 Begriffsbestimmungen
6.3 Allgemeine Bestimmungen
Tabelle I: Rahmenzusammensetzungen und Grenzen für Ammoniumnitrat und Zubereitungen für die Zuordnung zu einer der Gruppen nach Nummer 6.2
6.4 Vorsorgemaßnahmen
6.4.1 Grundmaßnahmen bei der Lagerung von Stoffen und Zubereitungen der Gruppen A, B, C, D und E
6.4.2 Zusätzliche Maßnahmen für Stoffe und Zubereitungen der Gruppen A, D IV und E
6.4.2.1 Allgemeine Maßnahmen
6.4.2.2 Zusätzliche Maßnahmen für die Lagerung von mehr als 1 Tonne
6.4.2.3 Zusätzliche Maßnahmen für die Lagerung von mehr als 25 Tonnen
6.4.3 Zusätzliche Maßnahmen für Zubereitungen der Gruppe B
6.4.3.1 Allgemeine Maßnahmen
6.4.3.2 Zusätzliche Maßnahmen für die Lagerung von mehr als 100 Tonnen
6.4.3.3 Zusätzliche Maßnahmen für unverpackte Zubereitungen über 1.500 Tonnen oder ausschließlich verpackte Zubereitungen über 3.000 Tonnen
6.4.4 Sicherheitstechnische Maßnahmen für Zubereitungen der Gruppe D
6.5 Erleichternde Bestimmungen
6.5.1 Erleichternde Bestimmungen für bestimmte Stoffe und Zubereitungen
6.5.2 Erleichternde Bestimmungen für ammoniumnitrat- und sprengstoffherstellende Betriebe
6.6 Ausnahmen
Anhang IV Herstellungs- und Verwendungsverbote
IV Nr. 1: Asbest
IV Nr. 2 2-Naphthylamin, 4-Aminobiphenyl, Benzidin, 4-Nitrobiphenyl
IV Nr. 3: Arsen und seine Verbindungen
IV Nr. 4: Benzol
IV Nr. 5: Hexachlorcyclohexan (HCH)
IV Nr. 6: Bleikarbonate, Bleisulfate
IV Nr. 7: Quecksilber und seine Verbindungen
IV Nr. 8: Zinnorganische Verbindungen
IV Nr. 9: Di-µ-oxo-di-n-butylstanniohydroxyboran
IV Nr. 10: Dekorationsgegenstände, die flüssige gefährliche Stoffe oder Zubereitungen enthalten
IV Nr. 11: Aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe
IV Nr. 12: Pentachlorphenol und seine Verbindungen
IV Nr. 13 Teeröle
13.1 Verbote
13.2 Ausnahmen bei Holzschutzmitteln
13.3 Ausnahmen bei Erzeugnissen
IV Nr. 14 Polychlorierte Biphenyle und Terphenyle sowie Monomethyltetrachlordiphenylmethan, Monomethyldichlordiphenylmethan und Monomethyldibromdiphenylmethan
IV Nr. 15: Vinylchlorid
IV Nr. 16: Starke Säure-Verfahren zur Herstellung von Isopropanol
IV Nr. 17: Cadmium und seine Verbindungen
17.1Cadmium und seine Verbindungen zur Einfärbung
17.2 Cadmium und seine Verbindungen als Stabilisierungsmittel
17.3 Cadmium und seine Verbindungen zur Cadmierung
IV Nr. 18: Kurzkettige Chlorparaffine (Alkane, C10-C13, Chlor)
IV Nr. 19: Kühlschmierstoffe
IV Nr. 20: DDT
IV Nr. 21: Hexachlorethan
IV Nr. 22: Biopersistente Fasern
IV Nr. 23: Besonders gefährliche krebserzeugende Stoffe
IV Nr. 24: Flammschutzmittel
IV Nr. 25: Azofarbstoffe
IV Nr. 26: Alkylphenole
IV Nr. 27: Chromathaltiger Zement
IV Nr. 28 Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)
IV Nr. 29 Toluol
IV Nr. 30 1,2,4-Trichlorbenzol
IV Nr. 31 Korrosionsschutzmittel
IV Nr. 32 Perfluoroctansulfonate (PFOS)